Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 01. November 2023

Die simplefox GmbH, Am See 1, 24259 Westensee betreibt unter der Bezeichnung “Notono“ eine deutschsprachige Online-Lernplattform für Musiker und Musikinteressierte.

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“) enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung der Online-Lernplattform. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, wenn sie von simplefox nicht schriftlich bestätigt worden sind.

Die Nutzungsbedingungen und die Online-Lernplattform wird ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.

Wenn du das Kursangebot als Verbraucher nutzt und Verträge über kostenpflichtige Leistungen mit simplefox abschließt, hast du ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das simplefox wie folgt belehrt:

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail (E-Mail: [email protected]) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Widerrufsfolgen

Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast Du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hast Du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besondere Hinweise

Dein Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die geschuldete Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem du dazu Deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du Dein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlierst.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)

– An: simplefox GmbH, Am See 1, 24259 Westensee, E-Mail: [email protected]
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
– Bestellt am ()/erhalten am ()
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 1 Leistungsbeschreibung und Bewerbung der Anzeigen

  1. simplefox stellt mit dem Musiktheorie Online Kurs eine Online-Plattform zur Verfügung, über welche der Nutzer auf die Inhalte des Kursangebots zugreifen kann. Das Kursangebot beinhaltet Inhaltsformate wie Texte, Bilder, Audios & Videos, sowie interaktive Übungen zur Vertiefung und zur Übungszwecke.
  2. Die Online-Plattform zeigt zudem Statistiken zum Kurs Fortschritt und erfasst die allgemeine Lernzeit. Zudem wird eine Möglichkeit zum Reset des gesamten Kurses angeboten.
  3. Nach Durchlauf der Lerninhalte bietet der Kurs zudem eine “Aufnahme Prüfungsfunktion”, bei der Nutzer ausgewählte Inhalte und Übungen in einer bestimmten Reihenfolge durchlaufen. Die Inhalte und Reihenfolge ist angelehnt an echten Musik Eignungsprüfungen von Universitäten.
  4. Der Kundenservice ist für jeden Nutzer kostenfrei zur Einreichung von Beschwerden und anderen Anfragen zugänglich und betreibt hierzu auch ein internes Support-Ticket Verfahren. Der Kundenservice dokumentiert eingereichte Beschwerden, prüft diese sorgfältig und wird die ggfs. erforderlichen Maßnahmen innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens ergreifen und den Nutzer hierüber bzw. über das Ergebnis des Beschwerdeverfahrens informieren. simplefox überprüft sein internes Beschwerdemanagementsystem regelmäßig und erstellt hierüber einen Bericht.

§ 2 Registrierung, Nutzerkonto

  1. Die vollständige Nutzung der Online-Lernplattform ist erst nach Kauf des Musik Onlinekurses und nach anschließender Registration möglich. insbesondere für das Einstellen von Anzeigen, das Anzeigen bestimmter Voraussetzung für eine Registrierung ist, dass es sich bei dem Nutzer um eine natürliche Person, juristische Person oder Personengesellschaft handelt. Ist der Nutzer minderjährig, darf er sich nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten registrieren. simplefox behält sich in diesem Fall vor, die Erbringung von Leistungen von der Vorlage eines Nachweises der Zustimmung der Erziehungsberechtigten abhängig zu machen.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung von simplefox erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der Daten nach erfolgter Registrierung ist der Nutzer verpflichtet, die Daten unverzüglich im passwortgeschützten Nutzerbereich der Online-Lernplattform selbst zu aktualisieren.
  3. Mit dem Kauf des Musiktheorie-Onlinekurses gibt der Nutzer ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit simplefox ab, mit dem er die Geltung der Nutzungsbedingungen akzeptiert sowie die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung erklärt. Nach Zahlungseingang erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Link zur Registrierung. Dort wird der Nutzer aufgefordert ein Passwort zu hinterlegen und landet anschließend im Nutzerbereich der Online-Lernplattform. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
  4. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit sich mit seiner E-Mail Adresse und dem Passwort auf der Online-Lernplattform einzuloggen. Das Passwort kann vom Nutzer jederzeit über den passwortgeschützten Nutzerbereich geändert werden. Es ist vom Nutzer geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Stellt der Nutzer fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten unbefugt genutzt werden, hat er dies simplefox unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern.
  5. Jeder Nutzer darf sich für die private Nutzung und für eine gewerbliche bzw. freiberufliche Nutzung (“gewerbliche Nutzer”) der Online-Lernplattform jeweils nur einmal registrieren. Nutzerkonten sind nicht übertragbar.
  6. simplefox kann die Nutzung bestimmter Funktionen der Online-Lernplattform oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, von der Erfüllung zusätzlicher Voraussetzungen, z. B. der Angabe zusätzlicher Daten, einer Prüfung und Verifizierung der Daten des Nutzers, der Nutzungsdauer, der Art der Nutzung (privat/gewerblich), dem bisherigen Zahlungsverhalten des Nutzers und/oder der Vorlage bestimmter Nachweise abhängig machen.
  7. simplefox behält ferner sich vor, zwecks Verbesserung des Nutzererlebnisses neue oder veränderte Funktionen und Features beschränkt auf bestimmte Nutzergruppen zu testen, soweit dies den Nutzern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von simplefox zumutbar ist. Dies kann zu unterschiedlichen Darstellungen bei verschiedenen Nutzern führen.
  8. Im Rahmen der Online-Lernplattform und des Kursangebots hat simplefox Zugriff zu verschiedenen Informationen über Nutzer, einschließlich personenbezogener Daten. Hierzu gehören insbesondere solche Informationen, die Nutzer im Rahmen der Online-Lernplattform an simplefox übermitteln (z.B. Kontaktinformationen) sowie solche, die bei der Erbringung und Abwicklung der Online-Lernplattform generiert werden (z.B. Kursfortschritt, Lernzeit etc.). Nutzer erhalten über die Online-Lernplattform Informationen, die für die Erbringung des Online-Kurses erforderlich sind (z.B. Benachrichtigungen zu Updates, Kursfortschritt, neuen Inhalte etc.).

Über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch simplefox einschließlich der Übermittlung an Dritte und den Rechten des Nutzers als Betroffener informiert simpefox in der Datenschutzerklärung.

§ 3 Besondere Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Handlungen oder die sonst über eine bestimmungsgemäße Nutzung des Musiktheorie Online Kurses hinausgehen. Er ist insbesondere verpflichtet, es zu unterlassen,
    -die Infrastruktur der Online-Lernplattform einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise das Funktionieren der Online-Lernplattform zu stören oder zu gefährden,
    -Inhalte der Online-Lernplattform ohne vorherige Einwilligung von simplefox zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die bestimmungsgemäße Nutzung der Online-Lernplattform hinausgeht.
    -ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von simplefox Crawler, Spider, Scraper oder andere automatisierte Mechanismen zu nutzen, um auf die Online-Lernplattform zuzugreifen und Inhalte zu sammeln,
    -Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen über andere Nutzer ohne die vorherige Einwilligung der Nutzer zu sammeln bzw. zu verwenden,
    -Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf die Online-Lernplattform zu verhindern oder einzuschränken.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, alle innerhalb der Online-Lernplattform gespeicherten Daten und Informationen, die er zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung oder zu anderen Zwecken aktuell oder künftig benötigt oder benötigen könnte, auf einem eigenen Speichermedium zu sichern und zu archivieren.

§ 4 Löschen & Sperrung von Nutzern, sonstige Maßnahmen

  1. simplefox ist berechtigt den Account des Nutzers zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzlichen Vorgaben verstößt, oder dass der Nutzer sonst schuldhaft vertragliche Pflichten verletzt hat. simplefox kann den Nutzer in einem solchen Fall außerdem verwarnen und/oder vorläufig oder dauerhaft von der Nutzung der Online-Lernplattform ausschließen. Bei einer vorläufigen oder dauerhaften Sperrung wird simplefox den Nutzer über diesen Umstand 30 Tage vor dem Wirksamwerden der Sperrung informieren und diesen auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) begründen, sofern dem keine zwingenden Gründe entgegenstehen. Die vorgenannte Frist gilt nicht, sofern die Kündigung oder dauerhafte Sperrung aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen oder behördlicher Anordnung erfolgt oder simplefox nachweisen kann, dass der Nutzer wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat, was zur Kündigung bzw. dauerhaften Sperrung geführt hat.
  2. Wurde ein Nutzer durch simpefox von der Nutzung der Online-Lernplattform ausgeschlossen oder wurde der Nutzungsvertrag mit dem Nutzer beendet, darf der Nutzer die Online-Lernplattform auch mit anderen Nutzerkonten, einschließlich solcher Nutzerkonten, die für Dritte angelegt wurden, nicht mehr nutzen und sich nicht erneut für eine Registrierung bei den Online-Lernplattform anmelden.
  3. simplefox ist berechtigt, die Zurverfügungstellung der Online-Lernplattform ganz oder teilweise einzuschränken oder zu beenden sowie Funktionen von Nutzern zu verzögern, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsbeschränkungen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).
  4. Ergreift simplefox eine der Maßnahmen gemäß diesem § 4, insbesondere bei einer Einschränkung, Sperrung oder Kündigung nach § 8 Nr. 2, haben Nutzer die Möglichkeit, den einer solchen Maßnahmen zugrunde liegenden Sachverhalt im Rahmen des internen Support-Ticket Verfahrens des Kundenservices von simplefox (vgl. § 1 Nr. 4 dieser Nutzungsbedingungen) zu klären.

§ 5 Gebühren

  1. Der Musiktheorie Onlinekurs ist kostenpflichtig. Der Nutzer erhält erst nach Zahlungseingang Zugang zur Online-Lernplattform.
  2. Für bestimmte, im Zusammenhang mit der Online-Lernplattform erbrachte Leistungen und die Nutzung bestimmter Funktionen der Online-Lernplattform erhebt simplefox Gebühren. simplefox wird den Nutzer vor jeder Buchung einer kostenpflichtigen Leistung ausdrücklich auf die Kostenpflichtigkeit sowie auf die Höhe der anfallenden Kosten hinweisen.
  3. Von simplefox für die Erbringung eigener Leistungen innerhalb der Online-Lernplattform genannte Preise verstehen sich jeweils in Euro inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  4. Vereinbarte Entgelte sind jeweils sofort zur Zahlung fällig und können über die von simplefox akzeptierten Zahlungsmittel beglichen werden.

§ 6 Haftung von simplefox

  1. Die in auf der Online-Lernplattform veröffentlichen Inhalte geben nicht die Meinung von simplefox wieder und werden von simplefox auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. simplefox übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in den Kursinhalten enthaltenen Angaben und auch keine Gewähr für die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit.
  2. simplefox haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von simplefox, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen Übernahme einer verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. simplefox haftet zudem dem Grunde nach für durch simplefox, ihre Vertreter, leitende Angestellten und sonstige Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung von simplefox ist ausgeschlossen.
  3. Soweit die Haftung von simplefox ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

§ 7 Haftung des Nutzers

  1. Der Nutzer stellt simplefox von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in die Online-Lernplattform eingestellten Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Online-Lernplattform gegenüber simplefox geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von simplefox einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Anspruch auf Freistellung besteht nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, simplefox im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.
  3. Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Nutzers bleibt unberührt.

§ 8 Beendigung des Nutzungsvertrages

  1. Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag, soweit nicht anders vereinbart, jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist in Textform kündigen. Dazu genügt die Übersendung einer Kündigungserklärung per E-Mail an den Kundenservice von simplefox ([email protected]) oder postalisch an: simplefox GmbH, Am See 1, 24259 Westensee. Im Falle einer Kündigung während einer laufenden kostenpflichtigen Zusatzleistung besteht kein Anspruch auf (anteilige) Rückzahlung.
  2. simplefox kann den Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich mit einer Frist von 30 Tagen kündigen. Ist zwischen dem Nutzer und simplefox eine Vereinbarung über eine kostenpflichtige, mit einer bestimmten Laufzeit verbundenen Zusatzleistung zustande gekommen, und endet die vereinbarte Laufzeit erst nach dem in Satz 1 bestimmten Zeitpunkt, ist eine Kündigung durch simplefox nur mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der vereinbarten Laufzeit der Zusatzleistung möglich. Der Nutzer darf ab Zugang einer durch simplefox erklärten Kündigung keine neuen Leistungen von simplefox mehr buchen. Die Frist gilt nicht, sofern die Kündigung aufgrund von zwingenden gesetzlichen Bestimmungen oder behördlicher Anordnung erfolgt. Notono wird dem Nutzer dies gesondert begründen, sofern dem keine zwingenden Gründe entgegenstehen. Das Recht von simplefox zur Sperrung von Nutzern und zur Durchführung sonstiger Maßnahmen nach § 4 sowie das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt.
  3. Mit Beendigung des Nutzungsvertrages werden alle Inhalte und Fortschritte des Nutzers aus den Online-Lernplattform entfernt und das Nutzerkonto des Nutzers deaktiviert. Ein Zugriff auf das Nutzerkonto durch den Nutzer besteht ab diesem Zeitpunkt nicht mehr. Das Nutzerkonto und alle dazu gespeicherten Daten des Nutzers werden spätestens sechs Monate nach Vertragsbeendigung gelöscht. Dies gilt nicht für Daten, zu deren Aufbewahrung simplefox gesetzlich verpflichtet ist oder an deren Aufbewahrung ein berechtigtes Interesse hat, z.B. um nach einer berechtigten Sperrung ein erneutes Anmelden zu verhindern. Aggregierte Daten, die durch die Nutzung generiert wurden, können grundsätzlich auch nach Vertragsende weiterhin aufbewahrt werden.
  4. simplefox behält sich außerdem das Recht vor, Nutzerkonten mit unvollständigen Registrierungsdaten und Nutzerkonten, die für einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten inaktiv waren, unwiderruflich zu deaktivieren und zu löschen. Notono wird den Nutzer mindestens 30 Tage vor Löschung des Nutzerkontos entsprechend auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail) benachrichtigen.

§ 9 Datenschutz

Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Nutzers im Zusammenhang mit der Registrierung, der Durchführung der Nutzungsvereinbarung und der Nutzung der Online-Lernplattform finden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 10 Änderung der Nutzungsbedingungen

Für Änderungen dieser Nutzungsbedingungen gilt: Der Nutzer kann den geänderten Nutzungsbedingungen einerseits zustimmen, indem er sie mit dem Ausführen von Funktionen in der Online-Lernplattform akzeptiert; simplefox wird dies dann durch einen entsprechenden Hinweis besonders kennzeichnen. Andererseits kann simplefox dem Nutzer jederzeit eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen vorschlagen. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden den Nutzern spätestens 30 Tage vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z. B. per E-Mail) angeboten. Die Zustimmung durch den Nutzer gilt als erteilt, wenn die Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen gegenüber simplefox in Textform angezeigt wird. Wenn der Nutzer mit den Änderungen nicht einverstanden ist, steht ihm bis zu dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein fristloses und kostenfreies Kündigungsrecht zu. simplefox weist den Nutzer in der Nachricht, mit der die Änderungen angeboten werden, auch noch einmal besonders auf das Ablehnungsrecht, die Frist dafür und die Möglichkeit zur Kündigung hin. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden zusätzlich auf der Website von simplefox veröffentlicht.

§ 11 Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme

simplefox ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Teilnehmer berechtigt, den Nutzungsvertrag zu kündigen.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Auf die Nutzungsbedingungen, den Nutzungsvertrag und alle darauf basierende Vereinbarungen zwischen simplefox und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Handelt der Nutzer als Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz gewähren.
  2. Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Kiel ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und den darauf basierenden Vereinbarungen entstehende Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher Kiel.
  3. simplefox ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren mit Verbrauchern vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.